Agglomerationskonzept

Der Eurodistrict SaarMoselle hat in seiner Strategie 2021-2027 seine Absicht festgeschrieben, ein grenzüberschreitendes Agglomerationskonzept zu erstellen. Dieses Projekt ist die Antwort auf ein Problem, das im Eurodistrict besonders zutage tritt: Trotz eines ununterbrochenen Siedlungsraums zwischen Saarbrücken und den französischen Nachbargemeinden, des Fehlens einer natürlichen Grenze und eines Ballungsraums, in dem man sich zur Arbeit, für Einkäufe, medizinische Versorgung und zu Freizeitzwecken auf beiden Seiten der Grenze bewegt, enden die Zuständigkeiten für die Stadtplanung abrupt an der Grenze.

Durch die Erstellung eines grenzüberschreitenden Agglomerationskonzepts könnten der Eurodistrict und seine Mitglieder eine gemeinsame Planungsgrundlage konkretisieren und so das Hindernis der Grenze überwinden, die Bedeutung der Region hervorheben und ihr Gewicht sowie ihr Image stärken. Ebenso kann das Konzept helfen:

• die Abstimmung mit den Partnern jenseits der Grenze zu verbessern, die derzeit aufgrund der Unkenntnis der Mechanismen und der Verantwortlichen auf der anderen Seite der Grenze kaum entwickelt ist;
• den Einfluss auf die europäische/nationale Politik zu erhöhen und zur Sichtbarkeit der Grenzregion beizutragen.

Zur Vorbereitung einer gemeinsamen Planungsstrategie ist es notwendig, sich gegenseitig über die jeweiligen Planungsinstrumente, -prinzipien und -philosophien zu informieren, insbesondere in rechtlicher und methodischer Hinsicht. Diese Notwendigkeit besteht, weil sowohl auf französischer als auch auf deutscher Seite unterschiedliche, gesetzlich vorgeschriebene Regelungen, Planungsverfahren und Philosophien für Planungsvorhaben gelten.

In diesem Sinne wurde das Forschungsprojekt MORO (Modellvorhaben der Raumordnung) im Vorfeld der Entwicklung dieses grenzüberschreitenden Agglomerationskonzepts durchgeführt.
Das auf eineinhalb Jahre angelegte Projekt bestand aus zwei Teilen:

• In einem ersten Schritt eine vergleichende Studie über die Planungs- und Genehmigungspraxis großflächiger Einzelhandelsvorhaben auf beiden Seiten der Grenze
• In einem zweiten Schritt ein "Planspiel", das ein breites Spektrum an Akteuren zusammenbrachte, um die Weichen für ein grenzüberschreitendes Agglomerationskonzept zu stellen

In einer vergleichenden Studie sollten die Grundlage für ein gegenseitiges Verständnis in der Raumplanung geschaffen und Empfehlungen bereitgestellt werden.
Ziel der Studie war es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Planung in Frankreich und Deutschland darzustellen und zu vergleichen sowie Unterschiede und Gemeinsamkeiten aufzuzeigen. Insbesondere wurde in dieser Studie das Thema der Planung von großen Einzelhandelsflächen untersucht: unterschiedliche Definitionen in Frankreich und Deutschland, rechtliche Normen, Anforderungen an die Planung, Abstimmungsprozesse etc.

Darüber hinaus listet die Vergleichsstudie Instrumente auf, die zur Unterstützung von (formellen und informellen) Abstimmungsprozessen eingesetzt werden können, und gibt weitere Handlungsempfehlungen für die Erstellung eines deutsch-französischen Konsultationskonzepts.

Das deutsch-französische Konsortium Mission Opérationnelle Transfrontalière (MOT) und Junker + Kruse war für die Studie verantwortlich, deren Ergebnisse im Herbst 2021 vorgelegt wurden.
Vergleichende Studie als PDF herunterladen
 
In diesem bilateralen deutsch-französischen Projekt waren zwei Modellregionen betroffen: die Großregion und die Oberrhein-Region.
Innerhalb der beiden Grenzräume wurden deutsch-französische Teilräume identifiziert, die den territorialen Rahmen für die beiden vorgesehenen Planungssituationen bilden. In der Großregion wurde das Gebiet des Eurodistricts SaarMoselle ausgewählt.

Im Rahmen des Planspiels wurde eine gemeinsame Planungsstrategie für das Gebiet des Eurodistrict SaarMoselle erarbeitet. Das Planspiel ermöglicht die Simulation einer realen Situation mit den Akteuren des Gebiets mit dem Ziel, Entscheidungen zu treffen, deren potenzielle Konsequenzen bereits erprobt wurden. Die Ergebnisse des Modellvorhabens liegen seit Juli 2023 in einem Abschlussbericht vor, der auch veröffenlicht wurde.

eine gemeinsame Wissensbasis aufzubauen, um eine evidenzbasierte Grenzraumpolitik und eine integrative Raumentwicklung voranzutreiben

grenzüberschreitende Raumentwicklungskonzepte als gemeinsame strategische Ausrichtung der Raumplanung im Grenzraum zu etablieren

die Instrumente der Raumplanung grenzüberschreitend besser zu koordinieren

Governancestrukturen auf eine stärkere grenzüberschreitende Raumentwicklung auszurichten

Europa mit Bürgerinnen und Bürger der Grenzregion zu gestalten

Die Kosten in Höhe von insgesamt 450.000 € (pro Modellraum 225.000 €) wurden zwischen der französischen und der deutschen Seite aufgeteilt.
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat übernahm für die deutsche Seite die Kosten zu ca. 90 %. Die Kosten auf französischer Seite werden zu einem Großteil aus dem Programm „Europ'Act" getragen. Weitere Förderbeteiligte für SaarMoselle waren das Saarland, die Région Grand Est, sowie die Préfecture de la Région du Grand Est.
Die unterzeichnenden Kooperationspartner waren das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) und das Bundesministerium des Innern und für Bauwesen (BMI), die Agence nationale de la cohésion des territoires (ANCT), der Regionalverband Saarbrücken und die Région Grand Est.
 

• Eurodistrict SaarMoselle
• Regionalverband Saarbrücken (Projektkoordinator)
• Landeshauptstadt Saarbrücken
• Ministerium für Inneres, Bauen und Sport (Landesplanung, Bauleitplanung)
• SCoT de l'Arrondissement de Sarreguemines
• SCoT du Val de Rosselle
• Département de la Moselle
• Région Grand Est
• Préfecture administrative de la Région Grand Est

• Planungsgemeinschaft Region Trier
• Großherzogtum Luxemburg
• Mission Opérationelle Transfrontalière (MOT)

Dezember 2020 bis Juni 2023
    → Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (de)
→ Französiche Agentur für territorialen Zusammenhalt - Agence nationale de la cohésion des territoires (ANCT) (fr)
→ Regionalverband Saarbrücken, Themenpunkt Grenzüberschreitende Raumplanung (de)