Eurodistrict Saarmoselle
 

Agglomerationskonzept

Vergleichende Studie über die Planungs- und Genehmigungspraxis bei großflächigen Einzelhandelsvorhaben im Eurodistrict SaarMoselle 

  

Als Vorbereitung für eine gemeinsame Planungsstrategie soll eine gegenseitige Unterrichtung über die jeweiligen Instrumente, Grundlagen und Philosophien der Planung, insbesondere rechtlich und methodisch erfolgen. Dies ist erforderlich, da sowohl auf französischer als auch auf deutscher Seite unterschiedliche gesetzlich vorgeschriebene Regelungen, Planungsabläufe und -philosophien für Planungsvorhaben gelten. Es ist wichtig, hierüber gegenseitig aufzuklären, um eine abgestimmte und koordinierte Regionalentwicklung im Grenzraum möglich machen zu können. Die Mitglieder haben sich entschieden sich zunächst tiefergehender auf einen Planungsaspekt zu fokussieren: die Steuerung von großflächigem Einzelhandel.

 

Im Rahmen der Studie soll ein Grundlagenwerk zum gegenseitigen Verständnis in der Raumplanung geschaffen werden. Es wird angestrebt, die rechtlichen Rahmenbedingungen der Planung aus Frankreich und Deutschland darzulegen, zu vergleichen sowie Unterschiede und Gemeinsamkeiten aufzuzeigen. Hierbei soll sich insbesondere auf das Thema großflächige Einzelhandelssteuerung bezogen werden. Es sollen die verschiedenen rechtlichen Vorgaben, Prinzipien, Trends und Gebote dargestellt werden. Typische Begriffe aus der Standortsteuerung großflächigen Einzelhandels sind zu erläutern.

 

Darüber hinaus soll die vergleichende Studie die Instrumente aufführen, welche zur Unterstützung von Abstimmungsprozessen genutzt werden können (sowohl formelle als auch informelle) und weitergehende Handlungsempfehlungen für die Erstellung eines Konsultationskonzepts sollen vorgeschlagen werden.

Die Studie ist Bestandteil des MORO Projektes. Für die Bearbeitung der Studie ist die deutsch-französische Arbeitsgemeinschaft Mission Opérationelle Transfrontalière (MOT) und Junker+Kruse zuständig. Die Ergebnisse werden für September 2021 erwartet.

 

DE- FR MORO-Projekt (Modellvorhaben der Raumordnung): Raumentwicklung und Raumordnung in Grenzregionen stärken - zwei deutsch-französische Planspiele

 

Der Aachener Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration aus dem Jahr 2019 befasst sich in Artikel 20 mit einer Vertiefung der Integration beider Volkswirtschaften hin zu einem deutsch-französischen Wirtschaftsraum mit gemeinsamen Regeln.

Der Eurodistrict SaarMoselle ist Partner eines deutsch-französischen Projekts im Rahmen des Forschungsfeldes „Modellvorhaben der Raumordnung (MORO)" des BMI/BBSR. Im Rahmen des Programms werden raumordnerische Handlungsansätze praktisch erprobt und wissenschaftlich begleitet. Dies geschieht an einem konkreten Planungsthema, welches vor Ort mit den Partnern in der Region behandelt wird.

 

In unserem Fall wird das Modellvorhaben als bilaterales deutsch-französisches Projekt angelegt. Es betrifft zwei Modellregionen: die Großregion sowie die Oberrheinregion. Der Regionalverband Saarbrücken steuert zusammen mit den drei anderen Kooperationspartnern BBSR/BMI, Région Grand Est und der Agence Nationale de la Cohésion des Territoires (ANCT) die zwei Regionen als ein gemeinsames Projekt. Die vier Partner haben zu Beginn des Projektes eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Innerhalb der beiden Grenzregionen wurden deutsch-französische Teilräume identifiziert, die den territorialen Rahmen für die beiden Planspielsituationen ergeben. Die Teilregion innerhalb des MORO in der Großregion ist der Raum SaarMoselle. Dieser ist deckungsgleich mit dem Gebiet des Eurodistricts SaarMoselle.

 

Im Rahmen des Modellvorhabens soll ein Pflichtenheft und eine Prozessstruktur für ein grenzüberschreitendes Regionalentwicklungskonzept bzw. eine gemeinsame Planungsstrategie im Sinne eines Agglomerationskonzepts für das Gebiet des Eurodistricts SaarMoselle erarbeitet werden. Das Ziel dahinter ist, sich von formalen Vorgaben zu lösen und relativ frei und visionär ein grenzüberschreitendes Konzept samt verbindlichen Umsetzungsmechanismen für einen zusammenhängenden Raum zu schaffen. Dabei sollte die Frage einer verbindlichen Steuerungswirkung und damit auch einer raumordnerischen Bindungswirkung im Mittelpunkt stehen.

Der Regionalverband Saarbrücken übernimmt in diesem Projekt die Rolle der Projektkoordination für den Modellraum „Großregion".

 

Die Kosten in Höhe von insgesamt 450.000 Euro (pro Modellraum 225.000 Euro) werden auf die beiden Modellregionen sowie zwischen der französischen und der deutschen Seite aufgeteilt. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat übernimmt für die deutsche Seite die Kosten zu ca. 90 %. Die Kosten auf französischer Seite werden zu einem Großteil aus dem Programm „Europ'Act" getragen. Weitere Förderbeteiligte sind das Land Saarland, die beiden Regionalverbände Mittlerer und Südlicher Oberrhein, die Région Grand Est, Collectivité européenne d'Alsace, die Préfecture de la Région du Grand Est sowie die beiden PETR de l'Alsace du Nord und Bande Rhénane Nord

 

Partner in unserem Projektraum sind folgende Institutionen:

 

  •     Eurodistrict SaarMoselle
  •     Regionalverband Saarbrücken (Projektkoordinator)
  •     Landeshauptstadt Saarbrücken
  •     Ministerium für Inneres, Bauen und Sport (Landesplanung, Bauleitplanung)
  •     SCoT de l'Arrondissement de Sarreguemines
  •     SCoT du Val de Rosselle
  •     Département de la Moselle
  •     Région Grand Est
  •     Préfecture administrative de la Région Grand Est

 

Beobachtende Partner sind:

 

- Planungsgemeinschaft Region Trier

- Großherzogtum Luxemburg

- Mission Opérationelle Transfrontalière (MOT)

 

Projektlaufzeit:

Dezember 2020 bis Juli 2022

 

Weiterführende Informationen über folgenden Link:

https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/programme/moro/studien/2020/deutsch-franzoesische-planspiele/01-start.html

 

 

 Bauinstitut Bundesministerium des Innern
 ANCT

 

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